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Eingliederung von Thonhausen

Vorbereitender Vertrag im Schmöllner Stadtrat und im Gemeinderat beschlossen,

Von OTZ-Redakteurin Ulrike Grötsch Schmölln.

Die Schmöllner Stadträte stimmten auf ihrer Sitzung einer Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Thonhausen in die Stadt Schmölln zu. Die Stadt war von der Gemeinde Thonhausen in Erwartung gesetzlicher Vorgaben angesprochen worden, ob sich die Schmöllner zur Eingliederung Thonhausens bekennen würde. Bereits in der Stadtratssitzung vom Mai 2008 hatte der Bürgermeister Herbert Köhler (parteilos) die Stadträte im nichtöffentlichen Teil informiert, erinnerte er. Analog der Eingliederungsvereinbarung mit der Gemeinde Großstöbnitz Bereits am Montag, so informierte Thonhausens Bürgermeister André Hupfer (parteilos) die Schmöllner Stadträte, hatte der Thonhausener Gemeinderat einstimmig diesen Beschluss auf der Gemeinderatssitzung beschlossen. Lediglich zwei, drei Anfragen wegen der Formulierung habe es gegeben, berichtete er.
Die heftigsten Einwände hatten Mitglieder der PDS-Fraktion in Schmölln. Klaus Hübschmann erklärte, seine Fraktion stünde einer Eingliederung positiv gegenüber, beklagte sich aber über die Nichteinbeziehung des Sozialausschusses, dessen Vorsitzender er ist, in die Erarbeitung der Vereinbarung, zumal sich mehrere Paragraphen mit sozialen Aspekten beschäftigten. Auch PDS-Fraktionschef Rainer Schmidt sowie Jürgen Keller gingen Bürgermeister Herbert Köhler scharf an, die Zeit von der Bekanntgabe bis hin zur Beschlussfassung sei zu kurz, man habe zu wenig Informationen und wünschte sich Änderungen in der Vereinbarung.

SPD-FRaktionschef Rainer Auerswald betonte, dass man bei der Erarbeitung der Vereinbarung auch Vertrauen in die Verwaltung haben sollte. Schließlich habe die Stadt das mit Weißbach (Weißbach wurde am 1. Februar 1994 eingegliedert) und mit Größstöbnitz (hier geschah das zum 1. Januar 1996) schon zweimal getan. "Die Gemeinde hat die Zeichen der Zeit erkannt und es war auch genügend Zeit vorhanden, sich mit der Problematik zu befassen", wandte er sich an die PDS-Fraktion.
"Nach langer Zeit hat eine weitere Gemeinde gesagt, sie möchte zur Stadt Schmölln gehören, meine Hochachtung! Wir sollten zustimmen, zumal eine Gemeinde den ersten Schritt tat", erklärte der Erste Beigeordnete Horst Lorenz (CDU). Jens Göbel (Neues Forum) erklärte, dass das Neue Forum zustimmen wird. "Wir werden jede Gemeinde unterstützen, die künftig auch den Weg zu uns gehen will", bekundete er.
In Anbetracht der PDS-Diskussion regte die Vorsitzende des Stadtrates, Dr. Gundula Werner (SPD-Fraktion) an, künftig bei der Erarbeitung und inhaltlichen Ausgestaltung solcher Vereinbarungen alle Ausschüsse einzubeziehen.
Am Ende gab es vier Stimmenthaltungen, die mehrheitlich von der PDS kamen, Nein-Stimmen gab es keine.
Der Schmöllner Bürgermeister streute sich bezüglich der Ausschüsse Asche aufs Haupt.
"Es geht uns immer darum, dass man den Gemeinden entgegenkommt, auch ihre Wünsche respektiert", erklärte er wohl vor allem all jenen Schmöllner Stadträten, die die ersten beiden Eingliederungen noch nicht in ihrer heutigen Funktion miterlebt hatten.